Bauhofkalkulation für Entgelte und Verrechnungssätze GKN Kommunalberatung unterstützt Sie bei der Kalkulation Ihrer Entgelte und Verrechnungssätze

 

Entgeltkalkulation für Bauhöfe, kommunale Betriebe und öffentliche Einrichtungen

Sie betreiben einen Regiebetrieb (Bauhof, Baubetriebshof, Schwimmbad, Sportstätten, Museum, Musikschule usw.) und führen eine interne Leistungsverrechnung durch oder stellen Ihre Leistungen als Betrieb gewerblicher Art Ihren Nutzern in Rechnung. Diese Leistungsverrechnung bzw. ihre Entgelte sollten nach Art und Umfang der Inanspruchnahme (Wirtschaftlichkeitsmaßstab) bemessen sein und betriebswirtschaftlichen Grundsätzen der Kosten- und Leistungsrechnung genügen. GKN unterstützt Sie bei der Kalkulation von öffentlichrechtlichen Benutzungsgebühren, privatrechtlichen Benutzungsentgelten und Verrechnungssätzen für kommunale Betriebe wie Eigenbetriebe und Eigengesellschaften.

 

Die Zielsetzung einer Bauhofkalkulation

Im Jahresabschluss wird in der Regel ein ausgeglichener Haushalt im Regiebetrieb angestrebt, da nur die Kosten verrechnet werden sollen, die in dem Haushaltsjahr auch tatsächlich entstanden sind. Soweit ein Jahresfehlbetrag oder Jahresüberschuss ausgewiesen wird, wurde entweder zu viel oder zu wenig verrechnet. Beides verfehlt den Zweck der internen Leistungsverrechnung. Des Weiteren wurden die Kosten unter Umständen unsachgemäß verrechnet, das heißt eine Leistung wurde zu teuer und eine andere wurde zu günstig abgerechnet. Darüber hinaus sollte die Liquidität eines Regiebetriebes auch ohne Liquiditätskredit der Gemeinde gesichert sein. Zu diesem Zweck ist eine sachgerechte betriebswirtschaftliche Kalkulation der Stundenverrechnungssätze für eingesetztes Personal und Maschinenverrechnungssätze nach Kilometern oder Betriebsstunden unumgänglich.

 

Sachgerechte interne Leistungsverrechnung

In der kommunalen Praxis wird häufig keine sachgerechte Verteilung der Gemeinkosten nach einem Wirklichkeitsmaßstab vorgenommen, so dass die Verrechnungssätze entweder nicht auskömmlich sind oder die Erträge des Bauhofes zu einer Überdeckung führen. Es gibt auch Bauhöfe, bei denen nicht ausreichend zwischen den einzelnen Leistungen und eingesetzten Ressourcen unterschieden wird, so dass keine sachgerechte Kostenverteilung stattfindet. Da sich die Leistungsverrechnung des Bauhofes in vielen gebührenrechnenden Produkten des kommunalen Haushalts, wie im Friedhofswesen, im Feuerwehrwesen, bei Schwimmbäder usw. wiederfindet ist eine sachgerechte Kostenumlage von Bauhofleistungen auch für einen ausgeglichenen Haushalt von großer Bedeutung. Werden in den Gebührenhaushalten zu wenig Kosten abgerechnet, werden diese letztlich auch nicht bei der Gebührenkalkulation berücksichtigt und den Nutzern in Rechnung gestellt. Werden zu hohe Kosten abgerechnet, könnte dies die Rechtmäßigkeit der Gebührenhöhe in Frage stellen.

Zur Vorbeugung einer unsachgemäßen Kostenverteilung sollten die Stundensätze und Verrechnungssätze (Maschinen, Fahrzeuge, Verbrauchsmaterial usw.) betriebswirtschaftlich kalkuliert werden. Des Weiteren bietet sich auch eine Nachkalkulation an, um eine Kostenüberdeckung in den Folgejahren auszugleichen.

 

Nachkalkulation

Trotz sorgfältiger Kalkulation ist eine Punktladung mit einem ausgeglichenen Jahresergebnis im Jahresabschluss Ihres kommunalen Betriebes von vielen Faktoren abhängig. Änderungen bei der Auslastung des Personals, der Maschinen und Fahrzeuge gegenüber der Kalkulation können bei kaum veränderten Kosten (hohe Fixkosten) zu Mehr- oder Mindererträgen führen. Dies gilt gleichermaßen bei Veränderungen im Krankheitsstand oder der Altersstruktur. Im Ergebnis werden zwar die Kosten des kommunalen Betriebes/ Bauhofes sachgerecht auf die Produkte im kommunalen Haushalt verteilt, jedoch werden mehr/weniger Kosten umgelegt, als tatsächlich angefallen sind. Die Über- bzw. Unterdeckung des Vorjahres sollte bei der Entgeltkalkulation berücksichtigt werden, dementsprechend sollte auch auf eine Nachkalkulation nicht verzichtet werden.

 

Ergebnisverwendung nach der Verordnung über die selbstständige Wirtschaftsführung kommunaler Einrichtungen

Je nach Zielsetzung der Bauhofkalkulation kann sich ein Jahresüberschuss oder ein Jahresfehlbetrag ergeben. Das Jahresergebnis ist bei Regiebetrieben nach § 4 der Verordnung über die selbstständige Wirtschaftsführung kommunaler Einrichtungen (KomEinrVO) entsprechend § 128 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) neben dem Haushalt der Stadt festzustellen. Nach der KomEinrVO ist mit Jahresüberschüssen je nach Kalkulation unterschiedlich zu verfahren. Aufgrund der betriebswirtschaftlichen Kalkulation, die von den Regelungen der KomHKVO abweichen kann ergeben sich in der Regel höhere Kosten als Aufwendungen im Haushalt gebucht werden. Die führt dazu, dass die Erträge in der Ergebnisrechnung über den Aufwendungen liegen und sich ein Jahresüberschuss einstellt.

Eine Möglichkeit ist es, dass die Abschreibungen auf abnutzbares Vermögen nicht auf Basis der Anschaffungskosten entsprechend der KomHKVO ermittelt wurden, sondern beispielsweise auf Basis des Wiederbeschaffungszeitwerts. Da der Wiederbeschaffungszeitwert üblicherweise über den Anschaffungskosten liegt, führt dies zu höheren Verrechnungsentgelten. Jahresüberschüsse, die sich auf diese Berechnungsmethode zurückführen lassen, sind in eine der Erneuerung dienende Rücklage einzustellen. Auf diese Weise wird die dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit des Betriebs sichergestellt und kann auch künftig ausreichend Investitionen tätigen, um das Sachvermögen auf einem gleichbleiben Stand zu halten. Diese Überschüsse sollen nicht an den Kernhaushalt abgeführt werden, dies wäre mit der Zielsetzung der Kalkulation nicht vereinbar.

Beruhen die Überschüsse auf einer kalkulatorischen Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals, so dürfen diese Überschüsse an den Haushalt abgeführt werden. Es stellt sich die Frage, wieso zum einen kalkulatorische Zinsen kalkuliert werden und die Jahresüberschüsse hierzu zurück in den städtischen Haushalt fließen. Dies ist durchaus sinnvoll, da die erbrachten Leistungen häufig auch bei Gebührenhaushalten abgerechnet werden und dadurch auch tatsächliche Erträge durch Gebührenschuldner den Aufwendungen des Bauhofes entgegenstehen. Auf diese Weise wird durch die Gebührenerträge das eingebrachte/ gebundene Eigenkapital in den Bauhof erwirtschaftet.

Fehlbeträge, die nicht aus der Überschussrücklage abgedeckt werden können, sind aus Haushaltsmittel der Kommune auszugleichen. Dies regelt § 6 KomEinrVO. Eine derartige Regelung ist auch sachgerecht, da letztlich alle Aufwendungen des Regiebetriebs durch Erträge ausgeglichen werden müssen. Für eine leistungsgerechte Verteilung der Aufwendungen der kommunalen Einrichtung auf den Kernhaushalt sind natürlich vorrangig die Leistungsentgelte als geeignete Ertragsquelle heranzuziehen. Durch zu gering kalkulierte Entgelte können Fehlbeträge bestehen bleiben. Für diese verbleibenden Fehlbeträge erfolgt der Ausgleich durch eine einmalige Zahlung der Kommune. Diese Notlösung erfüllt zwar den Zweck, dass die Aufwendungen zwischen Regiebetrieb und Kernhaushalt ausglichen werden, es mangelt jedoch an einer leistungsgerechten Zuordnung dieser Aufwendungen. Werden die Leistungen des Regiebetriebes im Kernhaushalt weiterberechnet (Gebührenhaushalte) geht so dem Kernhaushalt bares Geld verloren. Vorrangig sollte folglich durch eine regelmäßige betriebswirtschaftliche Entgeltkalkulation ein ausglichenes Jahresergebnis erreicht werden.

 

Angebotsanforderung

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