Straßenreinigungsgebührenkalkulation in Niedersachsen einschließlich Hinterliegergrundstücken

 

Unverbindliches Angebot

Für ein unverbindliches Angebot senden Sie einfach eine kurze Anfrage per Mail an: mail@gebuehrenkalkulation-kommunalberatung.de

 

Möglicher Leistungsumfang:

- Definition Ihrer individuellen Ziele zur Gebührenkalkulation

- Ortstermin zur Feststellung Ihrer örtlichen Besonderheiten

- Durchführung Ihrer Straßenreinigungsgebührenkalkulation

- Erstellung einer Nachkalkulation für den bisherigen Kalkulationszeitraum

- Erstellung eines Berichts über die Gebührenkalkulation

- Erstellung der Beschlussvorlage zur Änderung Ihrer Straßenreinigungsgebührensatzung

- Vorstellung der Ergebnisse der Gebührenkalkulation in der politischen Beratung

- Überarbeitung der Straßenreinigungsgebührensatzung mit den Tarifen und Prüfung der Anfoderungen nach § 2 NKAG

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Kalkulation Ihrer Straßenreinigungsgebühren

Nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz NKAG wird eine Neukalkulation Ihrer Straßenreinigungsgebühren spätestens nach einem dreijährigem Kalkulationszeitraum erforderlich. Desweiteren ist eine neue Gebührenkalkulation erforderlich, wenn sich der Leistungsumfang der Straßenreinigung ändert, das heißt neue Straßen in das Straßenverzeichnis aufgenommen werden.

GKN Kommunalberatung erstellt Ihre Straßenreingungsgebührenkalkulation und führt die erforderliche Nachkalkulation durch.

 

Straßenreinigungsgebühren für Hinterliegergrundstücke

Durch die aktuelle Rechtssprechung (Stadt Barsinghausen vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht Az. 9 LB 193/16 - 9 LB 198/16, 9 LB 213/16, 9 LB 214/16 und 9 LB 216/16) in Niedersachsen zur Einbeziehung der Hinterliegergrundstücke in die Gebührenpflicht, erhöhen sich die Gesamtfrontmeter, sodass ebenfalls eine neue Gebührenkalkulation erforderlich wird.

Bislang war der Frontmetermaßstab zur Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren ein gängiger Maßstab, der aufgrund der Einbeziehung von Hinterliegergrundstücken ergänzt werden muss. Auch Grundstücke, die nicht direkt an der zu reinigenden Straße liegen, müssen künftig ebenfalls für Ihren Vorteil durch die Straßenreingung bezahlen. Zur Umsetzung dieser neuen Anforderung wurde eine Mustersatzung ausgearbeitet, die jedoch an die örtlichen Erfordernisse anzupassen ist.

Neben der Anpassung Ihrer Straßenreinigungsgebührensatzung ergibt sich aus dieser neuen Rechtslage die Erforderlichkeit einer neuen Gebührenkalkulation. Bei Beibehaltung der vorherigen Gebührenhöhe führt dies zu einer Kostenüberdeckung, welche nach dem NKAG nicht zulässig ist.

 

Nachkalkulation Straßenreinigungsgebühren

Ebenfalls zum Leistungsumfang der Straßenreingungsgebührenkalkulation gehört die Nachkalkulation. Nach Feststellung einer Kostenüber- oder Kostenunterdeckung wird diese auf den künftigen Kalkulationszeitraum umgelegt. Diese Umlage wirkt sich teilweise deutlich auf die Gebührenhöhe aus. Eine möglichst genaue Kostenprognose vermindert sowohl die Höhe der Kostenüber- und Kostenunterdeckungen, wodurch eine möglichst konstante Gebührenhöhe erreicht werden kann.