Feuerwehrgebührenkalkulation

 

Unverbindliche Angebotsberatung

Für ein unverbindliches Angebot senden Sie einfach eine kurze Anfrage per Mail an: mail@gebuehrenkalkulation-kommunalberatung.de

 

Zum möglichen Leistungsumfang gehören:

- Definition Ihrer individuellen Ziele zur Gebührenkalkulation

- Analyse und Überarbeitung Ihrer Gebührenstrukturen und Feuerwehrgebührensatzung

- Ortstermin zur Feststellung Ihrer örtlichen Besonderheiten

- Durchführung Ihrer Feuerwehrgebührenkalkulation

- Erstellung einer Nachkalkulation

- Erstellung eines Berichts über die Feuerwehrgebührenkalulation

- Erstellung der Beschlussvorlage zur Änderung der Feuerwehrgebührensatzung

- Vorstellung der Ergebnisse der Gebührenkalkulation in der politischen Beratung

 

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Die Feuerwehr in Niedersachsen

Die Feuerwehr in Niedersachsen leistet einen wichtigen Beitrag zur Daseinsvorsorge. Ohne Freiwillige, die im Feuerwehrdienst ehrenamtlich tätig sind, wäre der Brandschutz für die Kommunen in Niedersachsen kaum finanzierbar. Die kommunalen Haushalte belastet der Brandschutz dennoch erheblich durch eine Vielzahl von Spezialfahrzeugen, Feuerwehrgebäuden und einer hochwertigen Ausrüstung des Feuerwehrpersonals. Eine schlecht ausgestattete Feuerwehr bietet keine optimalen Brandschutz für die Einwohner und demotiviert die vielen Freiwilligen, ohne die auf eine Berufsfeuerwehr zurückgegriffen werden müssten. Dementsprechend sollten die Finazmittel im Bereich Brandschutz sinnvoll eingesetz werden und keine Einnahmen entgehen. Hierzu gehört auch die Abrechnung von Hilfeleistungen der Feuerwehr gegenüber den Verursachern.

 

Abrechnung von Hilfeleistungen nach § 29 Niedersächsisches Brandschutzgesetz

Wird die Feuerwehr gerufen, ohne dass ein Brand oder eine akute Lebensgefahr (vgl. § 29 Niedersächsisches Brandschutzgesetz) vorgelegen hat, können die Kommunen die Kosten des Einsatzes gegenüber dem Verursacher geltend machen. Grundlage hierfür ist eine Gebührensatzung sowie ein Gebührenbescheid. Diese Möglichkeit sollte auch genutzt werden, da Gebühren bei der Finanzmittelbeschaffung vor der Erhebung von Steuern zu heranzuziehen sind. Außerdem unterstützt die Abrechnung von Hilfeleistungen die Moral der Einsatzkräfte, wenn Störer mittels einem Kostenbescheid zur Verantwortung gezogen werden. Darüber hinaus führt die Abrechnung von Fehlalarmen zu einer größeren Motivation von Einrichtungen zur Wartung ihrer Brandmeldeanlagen. Seit der Änderung des Brandschutzgesetzes 2012 ist die Abrechnungen von Fehlalarmen auch nicht mehr an Hürden gekoppelt.

 

Kalkulation der Feuerwehrgebühren nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen

Viele bestehenden Gebührensatzungen sind in Niedersachsen schon lange oder noch nie überarbeitet worden. Dabei gilt auch hier ein Kalkulationszeitraum von bis zu drei Jahren nach dem NKAG. Bei der Kalkulation der Feuerwehrgebühren gibt es neben der Ermittlung der Gebührentarife auch weitere Faktoren, wie die Abrechnungstaktung zu beachten, damit der Gebührenbescheid auch vor Gericht Bestand hat. Die Spanne reicht bei der Taktung zwischen einer Minute und einer Stunde. Außerdem stellt sich die Frage, ab wann die Einsatzzeit abrechenbar ist. In der Praxis kann es zu Diskussionen mit den Zahlungspflichtigen führen, wenn Fahrzeuge und Feuerwehrmänner abgerechnet werden, die nicht am Einsatzort eingetroffen sind, weil der Einsatz vorher bereits abgebrochen wurde.

Des Weiteren gibt es Möglichkeiten die Gebührenstrukturen zu vereinfachen und dadurch den Verwaltungsaufwand sowohl für die freiwilligen Helfer als auch für die Sachbearbeitung zu verringern. Aufgrund der zahlreichen unterschiedlichen Einsatzfahrzeuge (Kommandowagen, Einsatzleitwagen, TSF-W, HLF, Drehleiter, Rüstwagen, usw.) macht es zur Sicherstellung der Gebührengerechtigkeit und der Vereinfachung Sinn, gleichartige Fahrzeuge in Fahrzeuggruppen zusammenzufassen.

Bei der Kalkulation der Feuerwehrgebühren nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz (NKAG) wird im Wesentlichen zwischen den Kosten für Feuerwehrmänner/ -frauen und den Fahrzeugkosten unterschieden. Die Overheadkosten für Verwaltung und andere Gemeinkosten werden anhand von wirklichkeitsnahen Verteilerschlüsseln sowohl auf die Personalkosten, als auch auf die Fahrzeugkosten umgelegt. Die Kosten für die Fahrzeughalle entfallen in der Regel ebenfalls auf die Fahrzeuge und auf das Personal. Hier bietet sich eine Verteilung der Kosten nach den genutzten Flächen an. Hilfs-, Betriebs-, und Verbrauchsstoffe, die im Einsatz genutzt werden, werden in der Regel zum Einkaufspreis als Durchlaufposten mit abgerechnet.

Nachdem ein Feuerwehreinsatz abgeschlossen ist, gilt es die erforderlichen Informationen an die abrechnende Stelle zu übermitteln. Da im Feuerwehrwesen häufig auf Freiwillige zurückgegriffen wird, ist es wichtig, die Qualität dieser Meldung sicherzustellen und mit den Verantwortlichen der Feuerwehr (Gemeindebrandmeister/Ortsbrandmeister) funktionierende Abläufe zu installieren. Hierbei hilft eine übersichtliche, einfache und nachvollziehbare Tarifstruktur.

 

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