Die Kalkulation von Friedhofsgebühren in Niedersachen

Die Friedhofsverwaltung befindet sich im Wandel: Neue Bestattungsformen kommen hinzu und alte Bestattungsformen werden weniger nachgefragt. Des Weiteren verringert sich der Flächenbedarf eines Friedhofs durch die geänderte Nachfrage von unterschiedlichen Bestattungsformen. Durch diese Veränderungen besteht Handlungsbedarf bei vielen Friedhofsgebührensatzungen. Eine neue Bestattungsform macht in der Regel auch eine neue Gebührenkalkulation erforderlich.

Der demografische Wandel und ein geändertes Nutzerverhalten führt derzeit zu steigender Nachfrage für Urnenbestattungen. Diese Bestattungsform ist pflegeleicht, beansprucht nur eine geringe Fläche und ist in vielen Friedhofsgebührensatzungen oft erheblich günstiger als eine Erdbestattung. Gleichzeitig steigen vielerorts die laufenden Kosten der Friedhofsunterhaltung und Friedhofsverwaltung. Auch die bestehende Infrastruktur auf den Friedhöfen mit Friedhofskapellen, Kühlzellen, Grünentsorgungsstellen und Gießwasserstellen belastet die öffentlichen Haushalte und trägt zu steigenden Friedhofsgebühren bei.

Die aktuellen Herausforderungen im Friedhofswesen sollten entsprechend in Ihren Gebührentarifen und der Kalkulation der Bestattungsgebühren berücksichtigt werden. Gleichzeitg bietet eine Gebührenkalkulation auch die Möglichkeit, strukturelle Veränderungen in der Friedhofsverwaltung anzugehen und die Erfolge in sinkenden/ konstanten Gebührentarifen sichtbar zu machen.

Grundsatz der Finanzmittelbeschaffung/ Verursacherprinzip

Die Friedhofsgebühren sollten laufend an die Kostenentwicklung angepasst werden, um nicht gegen die Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung nach Artikel 111 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) zu verstoßen. Nach diesen Grundsätzen sind vorrangig leistungsbezogene öffentliche Abgaben, folglich Gebühren und Beitrage zu erheben, bevor auf eine allgemeine Deckung aus Steuermitteln zurückgegriffen wird. Eine regelmäßige Kalkulation der Gebühren im Bestattungswesen hat außerdem den Vorteil, dass Sie Ihre öffentlichen Anlagen aufgrund Ihrer angespannten Haushaltslage nicht herunterwirtschaften müssen. Künftige Neubeschaffungen oder Personalaufstockungen können bereits bei der Kalkulation der Friedhofsgebühren berücksichtigt werden und erleichtern so die Entscheidung für sinnvolle Verbesserungen im Sinne Ihrer Bürger.

Selbst, wenn man die Gebühren aufgrund politischer Abwägungen nicht anpassen möchte, ist die Gebührenkalkulation ein sinnvolles Instrument und eine sinnvolle Datengrundlage, um sich der Handlungsmöglichkeiten bewusst zu werden. Ein demokratischer Abwägungsprozess sollte auf betriebswirtschaftlich ermittelten Kennzahlen und nicht auf dem Bauchgefühl beruhen. GKN Kommunalberatung führt für Sie die Gebührenkalkulation im Friedhofswesen entsprechend Ihrer örtlichen Besonderheiten, betriebswirtschaftlicher Grundsätze nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz (NKAG) und der aktuellen Rechtssprechung durch.

Kalkulation der Friedhofsgebühren nach § 5 NKAG

Friedhofsgebühren sind Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung Friedhof. Die Kosten dieser öffentlichen Einrichtungen sollen zum größten Teil durch die Nutzer getragen werden. Die Benutzungsgebühren können jedoch nicht nach Belieben durch die Kommunen festgesetzt werden, sondern müssen nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen kalkuliert werden. Eine Kosten- und Leistungsrechnung ist dabei sehr hilfreich.

Von grundsätzlicher Bedeutung ist bei der Kalkulation die Beachtung des Äquivalenzprinzips, nachdem die Benutzungsgebühren nicht in einem groben Ungleichgewicht zur Gegenleistung stehen dürfen. Dies ist vergleichbar mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Trotzdem haben die Kommunen in den gesetzlichen Rahmenbedingungen des NKAG einen ortsgesetzgeberischen Ermessensspielraum. Die Gebührenkalkulation und Gebührenmaßstäbe müssen dabei sachlich nachvollziehbar sein und eine Ermessensausübung erkennen lassen. Wie in allen Bereichen der öffentlichen Verwaltung darf keine willkürliche Gebührenfestsetzung erfolgen.

Die klassische Berechnung mit der Grabgröße als Verteilungsmaßstab führt bei der Friedhofsgebührenkalkulation häufig zu großen Differenzen zwischen den Gebührentarifen. Aus dieser Entwicklung heraus sind neue Berechnungsansätze erarbeitet worden. Viele Kommunen berechnen Ihre Friedhofsgebühren inzwischen nach dem Kölner Modell, durch das extreme Schwankungen bei den Tarifen abgemildert werden.

Zielanalyse und Zieldefinition zur Kalkulation der Friedhofsgebühren

Es gibt keine Gebührenkalkulation von der Stange, da es für die Kalkulation Spielräume gibt, die Sie in Ihrem Interesse nutzen sollten. Bevor mit der eigentlichen Kalkulation der Bestattungsgebühren begonnen wird, findet eine gemeinsame Zielanalyse und Zieldefinition statt. Zur Nutzung dieser Möglichkeiten analysiert GKN Kommunalberatung Ihre Friedhofsgebührensatzung und Ihre Gebührensystematik auf Schwachstellen und Optimierungsmöglichkeiten. Häufige Zielvorgabe können möglichst stabile Gebührensätze oder ein angestrebter Kostendeckungsgrad sein. Weitere sinnvolle Ziele sind auch eine möglichst übersichtliche Gebührenstruktur im Rahmen der gebührenrechtlichen Möglichkeiten und eine Optimierung der Verwaltungspraktikabilität.

Kostenüberschreitungsverbot

Die Benutzungsgebühren dienen zur Deckung der voraussichtlich im Bemessungszeitraum anfallenden Kosten. Das bedeutet, das Gebührenaufkommen soll die Kosten der öffentlichen Einrichtung nicht überschreiten. Schon aus diesem Kostenüberschreitungsverbot ergibt sich die Erforderlichkeit einer Gebührenkalkulation und einer Nachkalkulation.

Durch § 13 des Niedersächsischen Bestattungsgesetzes können Kostenunterdeckungen nicht im Folgezeitraum ausgeglichen werden. Eine nahtlose Gebührenkalkulation nach dem Kalkulationszeitraum von drei Jahren ist schon nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit geboten. Andernfalls ist es sehr wahrscheinlich, dass sich durch steigende Kosten die Gebührenunterdeckung weiter vergrößert und damit negativ auf das Jahresergebnis Ihrer Kommune durchschlägt.

Kalkulationszeitraum der Bestattungsgebühren nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz (NKAG)

Die Friedhofsgebührenkalkulation soll in Niedersachsen nach dem NKAG spätestens nach drei Jahren neu durchgeführt werden. Diese Vorgabe ist zwar durch das Bestattungsgesetz für die Grabstellengebühren aufgehoben worden, jedoch macht ein wesentlich längerer Zeitraum eine verlässiche Kostenprognose äußerst schwierig, sodass diese Möglichkeit wenig sinnvoll erscheint. Für die übrigen Gebühren im Bestattungswesen gilt weiterhin ein dreijähriger Kalkulationszeitraum und eine Abkopplung der Kalkulationszeiträume innerhalb des Friedhofswesens ist ebenso abwägig. Im Ergebnis ist eine Neukalkulation der Bestattungsgebühren spätestens nach drei Jahren erforderlich. Mangelt es nach Ablauf des Kalkulationszeitraumes an einer Neukalkulation, stellt dies die Rechtmäßigkeit der Friedhofsgebührensatzung erheblich in Frage und ist deshalb nicht sinnvoll.

Durch eine regelmäßige Nachkalkulation der Bestattungsgebühren werden die künftigen Kostensteigerungen berücksichtigt. So verringert sich das Risiko einer ungewollten Vergrößerung Ihres Öffentlichkeitsanteils. Dies ist insbesondere im Bereich Friedhofsgebührenkalkulation von besonderer Bedeutung, da die Vortragung von Gebührenunterdeckungen für Grabstellengebühren (die häufig einen Großteil des Gebührenaufkommens ausmachen) nicht möglich ist und zu Lasten der Allgemeinheit gehen.

Rechtssichere Kalkulation von Friedhofsgebühren

Viele Anbieter werben mit einer rechtssicheren Friedhofsgebührenkalkulation. Jede Gebührenkalkulation spiegelt die individuellen Verhältnisse Ihrer Kommune und Ihrer öffentlichen Einrichtung Friedhofswesen wider. GKN Kommunalberatung bringt bei der Erstellung der Gebührenkalkulation die rechtlichen Anforderungen an eine betriebswirtschaftliche Benutzungsgebührenkalkulation nach § 5 NKAG und Ihre örtlichen individuellen Besonderheiten zusammen. Bei diesem Prozess berücksichtigt GKN die aktuelle Rechtssprechung, den Willen des Gesetzgebers bei Erlass der Rechtsgrundlagen, die herrschende Meinung in der Fachliteratur bezüglich betriebswirtschaftlicher Kostenrechnungen und öffentlichem Abgabenrecht und die herrschende Kommentierung zu einschlägigen Rechtsgrundlagen. Auf diese Weise reduziert GKN das Risiko vor einem gerichtlichen Scheitern.

Eine 100 %ige Sicherheit kann es jedoch, wie in allen Rechtsbereichen, nicht geben, da sich die Rechtsauffassung und Auslegungen von Gerichten ändern können und bei weitem nicht alle denkbaren Sachverhalte ausgeurteilt sind. Außerdem können für einzelnen Sachverhalte eine Vielzahl von vertretbaren Lösungsmöglichkeiten umgesetzt werden, die sich noch immer im Bereich der herrschenden Meinung bewegen.

Öffentlichkeitsanteil/ Grünanteil

Häufig stellt die Bestimmung des Öffentlichkeitsanteils/ Grünanteils bei der Gebührenkalkulation eine besondere Schwierigkeit dar. Dabei können verschiedene Faktoren berücksichtigt werden. Es ist zu bestimmen, inwieweit der Friedhof die Funktion einer öffentlichen Grünanalage wahrnimmt. Hierbei spielt die Lage des Friedhofs ebenso eine Rolle, wie die umgebende Besiedlung. Es ist zu beachten, dass bei der Festlegung des Öffentlichkeitsanteils eine sachgerechte Ermessensentscheidung erkennbar wird.

Berücksichtigung von Vorhalteflächen

Jeder Friedhof benötigt Vorhalteflächen, um neue Bestattungsflächen auszuweisen und auch die künftige Nachfrage bedienen zu können. Diese Flächen sind dementsprechend für den Friedhof zwingend erforderlich und die für diese Flächen entstehenden Kosten sind im Rahmen der Gebührenkalkulation umlagefähig. Der Umfang dieser Vorhalteflächen muss natürlich in einem angemessenen Verhältnis zu dem künftigen Bedarf stehen, um die Gebührenpflichtigen nicht mit überflüssigen Kosten, so genannten Leerkosten, zu belegen. Bei der Friedhofsgebührenkalkulation besteht hier die Gefahr, dass auch nicht umlagefähige Kosten in die Friedhofsgebühren einfließen und die Rechtmäßigkeit der Gebührenfestsetzung in Frage stellen.

Kalkulatorische Kosten

Nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen gehören auch kalkulatorische Kosten zum umlagefähigen Aufwand. Dies führt dazu, dass es nicht ausgeschlossen ist, dass die Erträge im Ergebnishaushalt die Aufwendungen überschreiten und trotzdem keine Gebührenüberdeckung vorliegt. Natürlich können bei einer Gebührenkalkulation nicht alle denkbaren kalkulatorischen Kosten berücksichtigt werden. Beispielsweise wäre es nicht sachgerecht/ verursachergerecht, kalkulatorische Wagnisse für Zahlungsausfälle im Rahmen der Gebührenkalkulation zu berücksichtigen.

Anerkannt sind kalkulatorische Zinsen für das betriebsnotwendige Vermögen. Durch die Berücksichtigung der kalkulatorischen Zinsen wird der Gemeinde der Nachteil ausgeglichen, der dadurch besteht, dass das eingesetzte Vermögen nicht auf andere Weise mit einer angemessenen Rendite eingesetzt werden kann (Opportunitätskosten). Bei der Berechnung stellen sich Fragen nach einem angemessenen Zinssatz und der Höhe des betriebsnotwendigen Vermögens.

Verwaltungsgebühren

Neben den Friedhofsgebühren erheben die meisten Gemeinden auch Verwaltungsgebühren nach § 4 NKAG für Ihre Verwaltungstätigkeiten. Im Gegensatz zu den Bestattungsgebühren nach § 5 NKAG werden die Verwaltungsgebühren nicht für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung, sondern als direkte Gegenleistung für die Verwaltungstätigkeit erhoben. Für die Verwaltungsgebühren gelten bei der Kalkulation und Nachkalkulation vergleichbare, aber dennoch unterschiedliche Rahmenbedingungen. Es ist wichtig, diese bei der Kalkulation getrennt auszuweisen.